verwaltungsrecht

  • 121Murswiek — Dietrich Murswiek (* 11. Oktober 1948 in Hamburg) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler. Inhaltsverzeichnis 1 Leben und Werk 2 Prozessvertretungen, Gutachten 3 Kritik an politischer Vergangenheit 4 Quellen …

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  • 122NJW — Neue Juristische Wochenschrift Beschreibung Juristische Zeitschrift Verlag Verlag C. H. Beck Erstausgabe 1947 …

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  • 123Pflichtgemäßes Ermessen — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… …

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  • 124Pflichtgemäßes Ermesssen — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… …

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  • 125Pro-Forma Ehe — Als Scheinehe wird oft eine formal gültige Ehe bezeichnet, deren Zweck nicht die Bildung einer ehelichen Lebensgemeinschaft (§ 1353 BGB) ist, sondern die ausschließlich geschlossen wird, damit einer der Partner, beide oder Dritte davon… …

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  • 126Rainer Wernsmann — (* 1969 in Münster) ist ein deutscher Staats und Verwaltungsrechtler sowie Finanz und Steuerrechtler. Seit 2006 ist er Lehrstuhlinhaber für Staats und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz und Steuerrecht, an der Juristischen Fakultät der… …

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  • 127Rechtmäßigkeit — ist die Übereinstimmung eines Aktes mit geltendem Recht. Der Rechtsbegriff findet Anwendung in allen Situationen, bei denen Entscheidungen mit Rechtswirksamkeit getroffen werden, z. B. im Verwaltungsrecht, im Staatsrecht und in der… …

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  • 128Rechtsmittelbelehrung — Als Rechtsbehelfsbelehrung, auch Rechtsmittelbelehrung (RMB), bezeichnet man die Belehrung des oder der Adressaten eines Verwaltungsaktes oder einer Gerichtsentscheidung über ihm oder ihnen zustehende Möglichkeiten, die behördliche oder… …

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